Bankaufsichtsrecht, Compliance, Zahlungsverkehr

22. Mrz 2019

Dr. Konrad Rusch, M.Jur.

Update: „Hard Brexit“ und Cross-Border Finanzdienstleistungen aus UK

Bankaufsichtsrecht/ Compliance/ Zahlungsverkehr

Der Brexit hat einen neuen Terminplan erhalten. Der Europäische Rat hat gestern eine Verlängerung der Frist bis zum Ausscheiden des Vereinigten Königreichs aus der EU beschlossen. Das gemäß Art. 50 Absatz 2 EU-Vertrag eigentlich auf den zweiten Jahrestag der Austrittsmitteilung des Vereinigten Königreichs, also auf den 29. März 2019 fallende Brexit-Datum wird verschoben. Der neue » mehr lesen

11. Apr 2017

Dr. Till Brocker

Neues BaFin-Rundschreiben 03/2017 zur Videoidentifizierung

Bankaufsichtsrecht/ Compliance/ Zahlungsverkehr

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 10.04.2017 ein neues Rundschreiben zu den Anforderungen an das Videoidentifizierungsverfahren durch Verpflichtete im Sinne des Geldwäschegesetzes (GwG) veröffentlicht (Rundschreiben 03/2017 (GW) – Videoidentifizierungsverfahren, Geschäftszeichen GW 1-GW 2002-2009/0002). Die darin genannten Anforderungen gelten ab dem 15.06.2017. Die Anforderungen ersetzen die von der BaFin ursprünglich mit Ziffer III. des Rundschreibens » mehr lesen

19. Okt 2016

Dr. Till Brocker

Neues zur Videoidentifizierung – Ersetzung von BaFin-Rundschreiben 04/2016 ab 2017

Bankaufsichtsrecht/ Compliance/ Zahlungsverkehr

Am 19.10.2016 hat die BaFin eine aktualisierte Information zur Übergangsfrist für das neue Videoidentifizierungsverfahren veröffentlicht. Danach soll das bis zum Jahresende 2016 ausgesetzte BaFin-Rundschreiben 4/2016 zum Jahresbeginn 2017 durch ein Anschlussrundschreiben ersetzt werden. Letzteres soll eine angemessene Übergangsfrist „bis ins zweite Quartal 2017“ vorsehen. Bis zum In-Kraft-Setzen dieses neuen Standards bleibt laut BaFin das Rundschreiben » mehr lesen

20. Jul 2016

Dr. Till Brocker

Neues BaFin-Rundschreiben zur Videoidentifizierung – ausgesetzt

Bankaufsichtsrecht/ Compliance/ Zahlungsverkehr

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 10.06.2016 das Rundschreiben zu den Anforderungen an das Videoidentifizierungsverfahren bei Eröffnung von Bankkonten durch Verpflichtete im Sinne des Geldwäschegesetzes (GwG) veröffentlicht (Rundschreiben 04/2016 (GW)). Die darin genannten Anforderungen sollten ursprünglich ohne Übergangsfrist ab dem 10.06.2016 gelten. Inhaltlich verschärft das neue Rundschreiben 04/2016 die bislang im Rundschreiben 1/2014 (GW) » mehr lesen

7. Jul 2016

Benjamin Bronk, LL.M.

Neue Pflichten für Zahlungsdienstleister: Entgelttransparenz, Kontowechsel und das neue Basiskonto

Bankaufsichtsrecht/ Compliance/ Zahlungsverkehr

Am 18. April 2016 ist das Gesetz zur Umsetzung der EU-Zahlungskontenrichtlinie 2014/92/EU im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Zentraler Bestandteil ist das neu eingeführte Zahlungskontengesetz (ZKG), das den überwiegenden Teil der Richtlinienvorgaben umsetzt. Das ZKG richtet sich an Zahlungsdienstleister (ZDL), die im deutschen Markt Zahlungskonten für Verbraucher anbieten und regelt folgende Themenkomplexe: Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden » mehr lesen