Compliance, Kapitalmarktrecht

21. Dez 2018

Otto Arnold

Kapitalmarkt-Compliance auch für Emittenten von Anleihen im Freiverkehr

Compliance/ Kapitalmarktrecht

Seit nunmehr über 2 Jahren (03. Juli 2016) gilt die Marktmissbrauchsverordnung (Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014, „MAR“) EU-weit unmittelbar und damit auch in Deutschland. Die wesentlichen Zulassungsfolgepflichten für Emittenten von Finanzinstrumenten sind damit europaweit einheitlich geregelt und die nationalen Regelungen  insoweit ersetzt. Eine bedeutende Neuerung war, » mehr lesen

16. Okt 2018

Dr. Till Brocker

Kammergericht: Bitcoin kein Finanzinstrument nach § 1 Abs. 11 KWG

Bankaufsichtsrecht/ Compliance

Bitcoins sind keine Rechnungseinheit im Sinne des KWG. Die Aussage hat es in sich. Sie steht der bisherigen Verwaltungspraxis der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) zur Behandlung sog. Kryptowährungen (Virtual Currencies) als Finanzinstrument in der Unterkategorie der Rechnungseinheit nach § 1 Abs. 11 Satz 1 Nr. 7 Kreditwesengesetz (KWG) diametral entgegen (siehe etwa BaFin-Positionspapier „Virtuelle Währungen/Virtual » mehr lesen

14. Sep 2018

Dr. Konrad Rusch, M.Jur.

Das Ende der Anonymität von Bitcoin & Co.? Regulierung von Kryptocoins nach der 5. EU-Geldwäscherichtlinie

Bankaufsichtsrecht/ Compliance

Am 9. Juli 2018 ist die fünfte Geldwäscherichtlinie (EU) 2018/843 (AMLD 5) in Kraft getreten. Die EU-Mitgliedstaaten müssen sie bis zum 10. Januar 2020 in das nationale Recht umsetzen. Die neue Richtlinie ändert die erst Mitte 2017 umgesetzte vierte EU-Geldwäscherichtlinie (AMLD 4) und führt in unterschiedlichen Bereichen des europäischen Geldwäscherechts zu Neuregelungen und Verschärfungen, darunter » mehr lesen

14. Mrz 2018

Dr. Till Brocker / Otto Arnold

Beteiligungsfinanzierung über Kapitalpools – Investmentvermögen nach KAGB?

Bankaufsichtsrecht/ Compliance

Vor allem in frühen Phasen der Start-up-Finanzierung werden Beteiligungen von Investoren (v.a. Business Angels, Pre-Seed-, Seed-Investoren), in unterschiedlich rechtlich verfassten Beteiligungsstrukturen gepoolt. Das bringt für Gesellschaft und Investoren u.a. den Vorteil, Entscheidungsprozesse der Investoren im Außenverhältnis zur Gesellschaft zu vereinfachen, den Gesellschafterkreis überschaubar zu halten und Haftungsschirme zu spannen. Ist die Beteiligungsstruktur als Investmentvermögen im » mehr lesen

23. Nov 2017

Dr. Daniel Radig

Neue Mindestanforderungen an das Risikomanagement der Banken

Bankaufsichtsrecht/ Compliance

Die BaFin hat mit ihrem Rundschreiben 09/2017 (BA) vom 27.10.2017 die Mindestanforderungen an das Risikomanagement der Banken (kurz „MaRisk“) reformiert. Die neue Fassung der MaRisk, welche die Vorgängerfassung aus Dezember 2012 ablöst, ist sofort in Kraft getreten. Für die Umsetzung gänzlich neuer Anforderungen, die nicht lediglich Konkretisierungen darstellen, gewährt die BaFin den Instituten ein weiteres » mehr lesen